Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Meerkaemper Delikatessen GmbH
§1 Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen Meerkaemper Delikatessen GmbH und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§2 Vertragsabschluss und Speicherung des Vertragstextes
(1) Die Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den Internetshop https://www.meerkaemper.com/.
(2) Der Vertrag kommt mit Meerkaemper Delikatessen GmbH, Patrick Meerkämper, Ruopigenring 127, D-6015 Luzern, Registernummer und Registergericht Luzern zustande.
(3) Die Präsentation der Waren im Internetshop stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern lediglich eine Einladung an den Verbraucher zur Abgabe einer Bestellung. Der Verbraucher gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab, indem er die in dem Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
(4) Bei Eingang einer Bestellung gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
Auswahl der gewünschten Ware
Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Bestellen“
Prüfung der Angaben im Warenkorb
Betätigung des Buttons „zur Kasse“
Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort)
Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten
Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“.
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der „Zurück“-Taste des verwendeten Internet-Browsers oder durch Schließen des Browsers den Bestellvorgang abbrechen oder seine Eingaben korrigieren. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich durch eine automatisch generierte E-Mail.
(5) Wir speichern den Vertragstext und senden die Bestelldaten sowie eine Kopie der AGB dem Verbraucher per E-Mail zu. Die AGB können zudem unter https://www.meerkaemper.com/AGB jederzeit eingesehen werden. Aus Sicherheitsgründen sind die Bestelldaten nicht mehr über das Internet zugänglich.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung und Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen gegebenenfalls Versandkosten.
(2) Der Versand innerhalb Schweiz ist nicht kostenfrei. Für Lieferungen außerhalb Schweiz fallen Versandkosten an, die der Verbraucher vor Abgabe seiner Bestellung in der Versandkostentabelle auf der Website einsehen kann.
(3) Der Verbraucher kann wahlweise per PayPal, Kreditkarte oder Rechnung zahlen. Wir behalten uns vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
(4) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir dem Verbraucher unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per PayPal oder Kreditkarte wird der Rechnungsbetrag unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung von dem jeweiligen Zahlungsdienstleister eingezogen.
§4 Lieferung und Lieferzeit
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Schweiz nicht kostenfrei. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands fallen Versandkosten an, die der Verbraucher vor Abgabe seiner Bestellung in der Versandkostentabelle auf der Website einsehen kann.
(2) Die Lieferzeit beträgt innerhalb Schweiz in der Regel 2-3 Werktage, für Lieferungen ins Ausland 5-7 Werktage, soweit in der Artikelbeschreibung keine abweichenden Angaben gemacht werden oder eine abweichende Lieferzeit vereinbart wurde.
(3) Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir den Verbraucher unverzüglich über die voraussichtliche Lieferzeit, sofern uns eine Adresse des Verbrauchers vorliegt.
§5 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Meerkaemper Delikatessen GmbH.
(2) Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Meerkaemper Delikatessen GmbH nicht gestattet.
§6 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
(2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
§7 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
(2) Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
§8 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Für sonstige Schäden haften wir nur, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Meerkaemper Delikatessen GmbH beruhen.
§9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.